Schulpflicht in Deutschland beim Auswandern: was beim Umzug nach Irland gilt
Die Schulpflicht hängt am Aufenthalt, nicht am Pass. Zieht die Familie wirklich nach Irland, endet sie zuhause, und in Irland beginnt eine eigene Pflicht zur Bildung.
Gilt die Schulpflicht in Deutschland weiter, wenn Ihr auswandert? Nein, nicht wenn Ihr wirklich geht. Die Schulpflicht hängt in Deutschland nicht an der Staatsangehörigkeit Eures Kindes, sondern daran, wo es lebt. Jedes Bundesland knüpft sie in seinem Schulgesetz an den Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt im Land. Zieht die Familie tatsächlich nach Irland, fällt diese Voraussetzung weg, und mit ihr die deutsche Schulpflicht.
Der Satz klingt einfach, und in der Praxis entstehen genau an ihm die Fehler. Ein Kind, das abgemeldet ist, aber weiter in Köln oder München lebt, bleibt schulpflichtig. Ein Kind, das nach Waterford gezogen ist, aber noch eine Meldeadresse in Deutschland hat, bringt die Behörde zumindest zum Nachfragen. Und in Irland wartet eine eigene Rechtslage, die sich nicht nach dem deutschen Schulbegriff richtet, sondern nach der Bildung des Kindes. Es geht also um die deutsche Seite des Umzugs, um die Gegenstücke in Österreich und der Schweiz und darum, wie Irland übernimmt.
Woran die Schulpflicht in Deutschland hängt
Schulrecht ist Landesrecht. Es gibt sechzehn Schulgesetze, und jedes regelt die Schulpflicht selbst. Der Anknüpfungspunkt ist aber überall derselbe: der Lebensmittelpunkt im Land.
Zwei Beispiele aus dem Wortlaut. In Bayern ist nach Art. 35 Abs. 1 BayEUG schulpflichtig, wer die altersmäßigen Voraussetzungen erfüllt und in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Schulpflicht dauert dort zwölf Jahre, Vollzeit- und Berufsschulpflicht zusammengerechnet. In Nordrhein-Westfalen ist nach § 34 Abs. 1 des Schulgesetzes NRW schulpflichtig, wer im Land seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Derselbe Absatz enthält einen Satz, den jede auswandernde Familie kennen sollte: Besteht eine Meldeadresse in Nordrhein-Westfalen, wird dort der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt widerlegbar vermutet.
Daraus folgt die Grundregel für die Schulpflicht beim Auswandern aus Deutschland: Sie endet nicht durch einen Antrag, eine Befreiung oder eine Erklärung der Eltern. Sie endet, weil ihre Voraussetzung wegfällt. Wer sein Bundesland verlässt und in Irland lebt, hat dort keinen gewöhnlichen Aufenthalt mehr. Welches Schulgesetz für Euch gilt, richtet sich nach dem Bundesland, aus dem Ihr wegzieht; die Formulierungen unterscheiden sich, das Prinzip nicht.
Was die Schulpflicht beim Wegzug ins Ausland beendet, und was nicht
Ein echter Umzug beendet sie. Die Familie gibt die Wohnung auf oder vermietet sie, das Kind lebt mit den Eltern in Irland, besucht dort eine Schule oder wird dort zuhause unterrichtet. Dann liegt der gewöhnliche Aufenthalt in Irland, und das deutsche Schulgesetz hat keinen Anknüpfungspunkt mehr.
Ein Umzug auf dem Papier beendet sie nicht. Wer sich abmeldet, aber mit den Kindern weiter in Deutschland wohnt, ändert am gewöhnlichen Aufenthalt nichts. Das Schulgesetz fragt, wo das Kind tatsächlich lebt, nicht was im Melderegister steht. Die Schulpflicht besteht dann fort, mit allen Folgen: In Bayern etwa kann nach Art. 119 Abs. 1 BayEUG mit einer Geldbuße belegt werden, wer die Anmeldung eines schulpflichtigen Kindes unterlässt oder als Erziehungsberechtigter nicht für die regelmäßige Teilnahme am Unterricht sorgt.
Die Meldeadresse wirkt in die andere Richtung. Wer umgekehrt längst in Irland lebt, aber in Deutschland gemeldet bleibt, liefert der Schulbehörde ein Indiz für einen fortbestehenden Wohnsitz. In Nordrhein-Westfalen ist das eine gesetzliche Vermutung. Sie ist widerlegbar, aber dann liegt es an Euch, sie zu widerlegen. Der saubere Weg ist deshalb, Abmeldung und tatsächlichen Umzug zusammenfallen zu lassen.
Und die Schule in Deutschland lässt sich nicht einfach durch Unterricht zuhause ersetzen. Nach § 34 Abs. 5 SchulG NRW ist die Schulpflicht grundsätzlich durch den Besuch einer deutschen Schule zu erfüllen, und Bayern zählt in Art. 36 BayEUG die Schulen auf, an denen sie erfüllt wird. Wer in Deutschland lebt, ist an eine Schule gebunden. Erst der echte Wegzug öffnet die irische Rechtslage.
Das Kind von der Schule abmelden: die Reihenfolge
Wer mit Kindern auswandert, erledigt auf der deutschen Seite zwei Dinge, die zusammengehören: die Abmeldung beim Einwohnermeldeamt und die Abmeldung bei der Schule.
Die Abmeldung beim Meldeamt. Wer ins Ausland zieht und keine neue Wohnung in Deutschland bezieht, meldet sich nach § 17 Bundesmeldegesetz ab, innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug und frühestens eine Woche davor. Die Landeshauptstadt Stuttgart beschreibt das Verfahren so: Für die Familienmitglieder, die zusammen gewohnt haben, genügt ein Formular mit der Unterschrift eines Familienangehörigen über 16 Jahren, und Ihr erhaltet eine Abmeldebestätigung. Was danach steuerlich bleibt und wie die Fristen in Österreich und der Schweiz aussehen, steht unter Abmeldung und letzte Erklärung.
Die Abmeldung bei der Schule. Ein bundesweit einheitliches Formular dafür gibt es nicht, und die Schulgesetze regeln ausdrücklich vor allem die Anmeldung: In Bayern müssen Erziehungsberechtigte ihr minderjähriges Kind nach Art. 35 Abs. 4 BayEUG bei der Schule anmelden, an der die Schulpflicht erfüllt werden soll. Wenn Ihr Euer Kind wegen des Auswanderns von der Schule abmelden wollt, bewährt sich ein schlichter Weg:
- Teilt der Schulleitung schriftlich mit, ab welchem Tag Euer Kind die Schule verlässt, weil die Familie nach Irland zieht, und nennt die neue Adresse.
- Legt die Abmeldebestätigung des Meldeamts bei oder reicht sie nach, sobald Ihr sie habt. Sie belegt, dass der Wohnsitz aufgegeben ist.
- Lasst Euch das letzte Zeugnis oder eine Bescheinigung über die besuchte Klassenstufe ausstellen. Die irische Schule fragt danach, und bei einer späteren Rückkehr hilft sie der deutschen Schule bei der Einstufung.
- Fragt bei der Schule nach, ob Euer Bundesland ein eigenes Formular oder eine Meldung an das Schulamt vorsieht. Das ist von Land zu Land verschieden.
Der Zeitpunkt ist der eigentliche Hebel. Wer das Kind in den Sommerferien abmeldet und im September in Irland einschult, hat keine Lücke, in der es in Deutschland gemeldet ist und nicht zur Schule geht. Wie der irische Kalender liegt, steht unter Schuljahr in Irland; was der Zeitpunkt für das Kind selbst bedeutet, unter Umzug mit Kindern.
Österreich: der dauernde Aufenthalt
In Österreich ist die Lage im Kern dieselbe wie in Deutschland, nur bundesweit einheitlich geregelt. Nach der Darstellung des Amtshelfers der Bundesverwaltung, gestützt auf die §§ 1 bis 3 des Schulpflichtgesetzes, besteht die allgemeine Schulpflicht für alle Kinder, die sich in Österreich dauerhaft aufhalten, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Sie beginnt mit dem 1. September nach dem sechsten Geburtstag und dauert neun Schuljahre. Wer dauerhaft nach Irland zieht, hält sich nicht mehr dauerhaft in Österreich auf.
Wichtig ist der Fall dazwischen. Bleibt der dauernde Aufenthalt in Österreich bestehen, etwa weil die Familie nur für einige Monate nach Irland geht, kann die Schulpflicht nach derselben Quelle auch durch gleichwertigen Unterricht erfüllt werden, auch an einer im Ausland gelegenen Schule. Das hat drei Bedingungen: Die Teilnahme ist der örtlich zuständigen Bildungsdirektion gemeldet, die Bildungsdirektion hat die Gleichwertigkeit festgestellt, und das Kind legt jährlich eine Prüfung über den zureichenden Erfolg ab. Für einen echten Umzug spielt das keine Rolle, für ein Probejahr umso mehr. Die österreichische Frist für die Abmeldung beim Meldeamt steht unter Abmeldung und letzte Erklärung.
Die Schweiz: Sache des Kantons
In der Schweiz regeln die Kantone die obligatorische Schulzeit, und damit auch, was bei einem Wegzug zu tun ist. Ein Beispiel ist der Kanton Freiburg: Bei einem Wegzug ins Ausland benachrichtigen die Eltern ihre Wohnortsgemeinde über den bevorstehenden Umzug, die Gemeinde meldet ihn der Schule, und die Eltern erhalten die schulischen Unterlagen ihres Kindes. Die Schule selbst müsst Ihr dort also nicht gesondert abmelden; der Weg läuft über die Gemeinde.
In anderen Kantonen kann der Ablauf anders aussehen. Fragt bei Eurer Wohngemeinde nach, sobald der Umzugstermin steht, und nehmt die Unterlagen mit. Sie sind in Irland der Nachweis, welche Stufe Euer Kind abgeschlossen hat.
In Irland: Bildung statt Schulbesuch
Mit dem Umzug wechselt nicht nur das Land, sondern der Begriff. Irland kennt keine Schulpflicht im deutschen Sinn. Artikel 42 der irischen Verfassung erkennt die Familie als erste und natürliche Erzieherin des Kindes an und sagt ausdrücklich, dass Eltern die Bildung zuhause, an privaten oder an staatlichen Schulen geben dürfen. Der Staat verlangt dafür eine „certain minimum education“, eine bestimmte Mindestbildung.
Diese Pflicht trifft jedes Kind, das in Irland lebt. Der Education (Welfare) Act 2000 definiert in Section 2 das Kind als eine Person, die im Staat ansässig ist, sechs Jahre alt geworden ist und noch nicht 16 ist oder noch nicht drei Jahre weiterführende Schule abgeschlossen hat, je nachdem, was später eintritt, längstens bis 18. Die Staatsangehörigkeit spielt keine Rolle.
Das beantwortet die Frage nach Homeschooling in Irland für Deutsche: Für eine deutsche, österreichische oder Schweizer Familie, die in Irland lebt, gilt dasselbe Recht wie für eine irische. Wer sein Kind nicht an einer anerkannten Schule unterrichtet, beantragt nach Section 14 des Gesetzes schriftlich die Eintragung in ein staatliches Register. Zuständig ist die Kinder- und Familienbehörde Tusla mit ihrem Alternative Education Assessment and Registration Service. Tusla schreibt zur Home Education ausdrücklich: Die Registrierung ist Pflicht und geschieht nicht automatisch. Zum Antrag gehören das ausgefüllte Formular R1 und eine beglaubigte Kopie der Geburtsurkunde oder des gültigen Reisepasses, beglaubigt etwa von einem Solicitor, einem Commissioner of Oaths oder der Garda.
Wie die Bewertung abläuft, was sie verlangt und was nicht, und wie ein zuhause unterrichtetes Kind in Irland zu seinem Abschluss kommt, steht unter Homeschooling in Irland. Wie andere Länder den Unterricht zuhause regeln, zeigt der Länderüberblick von Wohnsitz Ausland. Und wer sich für die Schule entscheidet, findet Aufbau und Anmeldung unter Schulsystem.
Für die Reihenfolge heißt das: Erst endet der Aufenthalt in Deutschland, Österreich oder der Schweiz, dann beginnt die irische Pflicht. Wer zuhause unterrichten will, stellt den Antrag bei Tusla nach der Ankunft, wenn das Kind in Irland ansässig ist. Dazwischen liegt im Idealfall nur der Sommer.
Zurück nach Deutschland, Österreich oder in die Schweiz
Viele Familien planen nicht für immer. Was passiert bei der Rückkehr? Die Antwort folgt aus derselben Regel: Mit dem neuen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesland beginnt die Schulpflicht wieder. Ihr meldet Euer Kind bei der Schule an, in Bayern nach Art. 35 Abs. 4 BayEUG.
Die Einstufung ist ebenfalls geregelt. In Bayern stellt nach Art. 36 Abs. 3 BayEUG die Schule für jedes aus dem Ausland zugezogene schulpflichtige Kind fest, in welche Jahrgangsstufe der Pflichtschule es kommt. Grundsätzlich ist das die Stufe der Gleichaltrigen, die ihre ganze Schulzeit in Bayern verbracht haben. Kann ein Kind dem Unterricht wegen seines allgemeinen Bildungsstands nicht folgen, kann es bis zu zwei Stufen tiefer eingestuft werden, ohne dass sich seine Schulpflicht dadurch verlängert. Bei mangelnden Deutschkenntnissen sieht das Gesetz, soweit organisatorisch und finanziell möglich, besondere Klassen oder Unterrichtsgruppen vor.
Für Österreich gilt die Regel des dauernden Aufenthalts in beide Richtungen: Wer wieder dauerhaft in Österreich lebt, ist wieder schulpflichtig, bis die neun Schuljahre erfüllt sind. In der Schweiz ist es wieder der Kanton. Im Kanton Freiburg informiert bei einem Zuzug aus dem Ausland die Aufnahmegemeinde die Schule, das Kind wird nach Alter und Bildungsstand eingestuft, bei Bedarf mit Prüfungen, und wer die Unterrichtssprache noch nicht spricht, kann Sprachkurse besuchen.
Für die Zeit in Irland heißt das praktisch: Bewahrt Zeugnisse und Unterlagen auf, bei Homeschooling auch die Unterlagen aus der Tusla-Registrierung und Arbeitsproben. Sie sind bei einer Rückkehr die Grundlage, auf der eine Schule entscheidet, wo Euer Kind weitermacht.
Was Ihr vor dem Umzug geklärt haben solltet
Die deutsche, österreichische oder Schweizer Seite des Umzugs ist kurz, wenn die Reihenfolge stimmt:
- Das Umzugsdatum festlegen, am besten in die Sommerferien, damit Abmeldung, letzter Schultag und Schulstart in Irland nahtlos ineinandergreifen.
- Die Schule schriftlich informieren und die Bescheinigung über die besuchte Stufe anfordern, in der Schweiz über die Wohngemeinde.
- Beim Meldeamt abmelden, in Deutschland innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug, und die Abmeldebestätigung aufbewahren.
- Keine Meldeadresse ohne Grund behalten. Sie spricht gegen den Wegzug, den Ihr tatsächlich vollzogen habt.
- In Irland entscheiden: Schule oder Unterricht zuhause. Für den zweiten Weg den Antrag bei Tusla stellen, sobald Ihr dort lebt.
Was die Begleitung für Familien bei Schulsuche, Anmeldung und den ersten Behördenwegen in Irland umfasst, steht im Familien-Paket. Die Entscheidung zwischen Schulbank und Küchentisch bleibt dabei Eure.
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Marc ist mit seiner Familie nach Irland gezogen und lebt dort. Mit ihm legst Du fest, in welcher Reihenfolge Ihr Euch zuhause abmeldet und in Irland anfangt. Die Schritte gehst Du selbst.